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Montag, 14. Februar 2011

Bürgerschaftssitzung v. 9.2.2011: keine Berichterstattung mehr über den PUA HSH Nordbank



Soweit ich es sehe, ist über die abschließende Bürgerschaftssitzung in den Printmedien nicht mehr berichtet worden.
Die Sache war durch die Vorberichte zur letzten Ausschusssitzung am 21.1.2011 und durch Berichte über die Minderheitsberichte einige Tage später aus der Sicht der Medien weitgehend abgefeiert gewesen. Die Hamburger Morgenpost hatte knallhart das Scheitern des Ausschusses vor der letzten Ausschusssitzung festgestellt.
Nun bewegten sich die Reden naturgemäß im Rahmen der Berichte und boten, wie zu erwarten, mittlere Handwerksleistung, und dies auch noch zu Pressefreier Zeit. Der Obmann der größten Oppositionsfraktion, der SPD-Abgeordnete Thomas Völsch, konnte sich bei dieser zugegebenermaßen komplexen Materie selbst nach 1 ½ Jahren Ausschussarbeit nicht recht vom Blatt lösen. Auch der Ausschussvorsitzende Harald Krüger,CDU, lieferte lediglich einen Pflichtauftritt ab, bei dem er möglichst wenig in die Materie einstieg.
Einziges mediales Highlight: Der GAL-Abgeordnete Andreas Waldowsky zeigte am Rednerpult die vielen geschwärzten Seiten im Anhang des PUA-Berichts, fand auch durchaus zu klaren Worten, die aber nicht zu der Bremser-Rolle passten, die er über lange Monate aus Koalitionsräson eingenommen hatte.

Montag, 26. April 2010

Medienberichterstattung über die Arbeit der Untersuchungsausschüsse in Hamburg und Kiel



Ist die Wahrnehmung richtig, dass die Medienberichterstattung etwa nach dem Rücktritt von Dr. Freytag nachgelassen hat?

Die Ausschüsse bringen es nicht mehr auf die Kommentarebene.

Presseerkärungen der Auskunftspersonen vor den Ausschussitzungen werden dargestellt.

Über die Ausschussitzungen gibt es z.T. dpa-Meldungen. Über die Aussagen der Befragten gibt es nur noch Berichte, die in unterschiedlich gelungener Weise die Distanz zu den Ausführungen der Auskunftspersonen Aufrecht erhalten.

Die Berichterstattung über die Bilanzpressekonferenz und die Vorinformationen über die Bilanz bzw. die Verluste in 2009 fielen recht neutral bis positiv aus.

Gegengehalten hat in letzter Zeit neben dem Vertreter der Linken im Hamburger PUA Dr.Bischoff eigentlich nur der Obmann der Grünen im Landtag SH Thorsten Fürter mit einer kritischen Zwischenbilanz am 15.4.2010, die übrigens die Verantwortlichkeit der Politiker, Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank , aber auch der Aufsichtsräte klar benannte. Er kam damit sogar, zwar mit ganz wenigen Zeilen, in meine regionale Zeitung, die Harburger Anzeigen und Nachrichten, die sonst nicht so furchtbar viel über die Untersuchungsausschüsse berichten.

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steueraffäre“-19.August 2022-Befragung Olaf Scholz

Am 19.August 2022, 13.30 Uhr, tagte der PUA „Cum-Ex-Steuer-Affäre"“ im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft. Heute wird der Kanzle...