Dienstag, 9. April 2019

Drei Leichenfunde in der Fischbeker Heide in Hamburg-Süderelbe



Zunächst ein Lob für die Hamburger Morgenpost, die bereits am 5.4.2019, 11.19 Uhr, berichtete. Mir fällt auf, dass die Morgenpost das Informationsinteresse der Bürger eindeutig in den Vordergrund stellt.
Das tut sie übrigens auch häufig auf dem Gesundheitssektor.
Hamburger Abendblatt und Bild  berichteten erst am 8.4. 2019. Angeblich ging es diesen beiden Zeitungen darum, Nachahmeffekte zu vermeiden.
Sehr auffällig ist, dass so früh die Öffentlichkeit in Richtung Selbstmorde beeinflusst werden soll. Wer gibt da die Richtung vor?
Wer führt eigentlich die Ermittlungen? Das PK 47? Das LKA 118?(KKHarburg)
Wird richtig ermittelt?
Es fällt auf: Etwas viel Selbstmord auf einmal.
Selbstmorde können bekanntlich in brisanten kriminellen Zusammenhängen erfolgen oder gar fingiert werden.
Bürger in Hausbruch- Neuwiedenthal erinnern noch den letzten Selbstmord, der bekannt wurde: Ein Jugendlicher war angeblich gemobbt worden und dann im Bahnhof Neuwiedenthal vor die S-Bahn gesprungen.
Nicht zu vergessen: Es gibt durchaus gewichtige, nachvollziehbare Interessen, die unangenehme Informationen zur Sicherheitslage  in Neugraben-Fischbek stören: die IBA, die STEG, die Bauwirtschaft. Sie müssen schließlich Häuser und Wohnungen in Vogelkamp, Heitbrook und Reethen verkaufen bzw. vermieten.
Und nicht vergessen, wir haben bald Wahlen.
Na ja, vielleicht ist ja alles ganz harmlos: drei zufällige Selbstmorde.

Freitag, 5. April 2019

Verzichtet auf die S 3 und den HVV- eine Empfehlung aus Fischbek-Neugraben



Ich habe jetzt einige Male und vorher sporadisch die S 3 und den HVV für Museumsbesuche genutzt, weil die Förderung des ÖPNV einmal eine politische Grundüberzeugung  von mir war.
Mein Urteil : Ich rate von der S 3 und auch anderen Teilen des HVV ab.

Lerne von deinen Nachbarn. Praktisch niemand aus meiner Wohngegend, Einzelhäuser, Reihenhaussiedlungen und Terrassenwohnungen, natürlich eingeschlossen Linke und Grüne, benutzt die öffentlichen Verkehrsmittel.
Aus dieser Gegend fahren nur wenige jüngere Männer mit der S 3, Frauen aus dem Bürgertum und Kleinbürgertum praktisch gar nicht. Sie fahren bis  90 mit dem eigenen PKW, schränken vielleicht ihren Aktionsradius etwas ein.
Das Bürgertum und gehobene Kleinbürgertum hasst es, latent  auf das Wohlverhalten von Migranten verschiedenster Art , Arbeitslosen, Aggressionsbolzen niedriger  Ausbildung angewiesen zu sein. Sie würden es alle leugnen, aber sie mögen die „bunten“ Unterschichten  und sozial Randständigen nicht. Sie lieben die von oben verordnete Integration nicht. Sie wollen Konflikten mit diesen Mitbürgern aus dem Wege gehen.

Viele Störungen und Verspätungen: Gründe sind auch die vielen Störungen, Verspätungen und Busersatzverkehre, obwohl etwa der vom 2.3.-17.3.2019 zwischen Neugraben und Harburg gut organisiert war. Der nächste Schienenersatzverkehr  kommt bereits vom 12.4.bis 17.4.2019. Vorgestern und gestern gab es Verspätungen durch eine Signalstörung in Wilhelmsburg. Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender der SPD, kritisierte die Bundesbahn im Hamburger Abendblatt von heute. Aber: Bloß keine Verspätungszahlungen!
Vorgestern (3.4.)10.35 Uhr  am Bahnhof Neugraben: ein junger Mann, garantiert kein klassischer Arbeitnehmer, stand in der Mitte des Zuges vor der Tür auf dem Bahnsteig und rauchte geradezu demonstrativ. In einem der letzten Wagen von OBI aus gesehen stank es  im ganzen Wagen unglaublich. Es war offensichtlich ein verwahrloster Mann mittleren Alters, der mit der Bahn angekommen war und dort auch blieb. Kleinigkeiten, die sich häufen.

Sicherheitspartnerschaft: Eine ganze Reihe von Sicherheitskräften wurden eingestellt.
Ein entscheidender Punkt ist  in der Tat das Sicherheitsgefühl. Dieses wird nur geringfügig durch Jubelberichte in den Medien oder eigenen Publikationen zur Sicherheitspartnerschaft von Bundespolizei, Hamburger Polizei, Sicherheitsleuten von HVV und Bahn und dem eigenen Personal verbessert. Die entsprechenden Umfragen dazu sind wenig glaubwürdig. Mikropolitische und organisationssoziologische Prognose: Eine solche Kooperation klappt meist nicht.

Bahnhofs-und HVV-Wachen: Sie steuern vermutlich Kamera-und Sprechfunk-gestützt Einsatzkräfte von billigen privaten Sicherheitsfirmen. Überwiegend Migranten  verschiedenster Subkulturen und Herkunft. Sie observieren, kontrollieren oder mobben gezielt Fahrgäste, die in ihre Dateien geraten sind. Die Zentralen lassen sich immer neue Tricks der Observation einfallen, die Kräfte vor Ort sind nur einfache Handlanger.
Die eingesetzten Kräfte sind weder fachlich noch rechtsstaatlich hinreichend ausgebildet.
An sehr vielen Bahn-Stationen etc. gibt es Observationskräfte.



Konsequenzen:
(1)Die Leistungen des HVV im Süden Hamburgs sind so defizitär, dass die Steuerzuschüsse für den HVV über fünf Jahre um jeweils 10 Millionen Euro reduziert werden sollten. Dann wäre ein Deckungsgrad von etwa 100 Prozent erreicht. Es blieben dann immer noch die staatlichen Zuschüsse für die Sozial-Rabatte. Die Bahn sollte stärker in die Pflicht genommen werden.
(2)Außerdem sollte der HVV verpflichtet werden, dass Agieren privater“ Sicherheitsdienste „in seinen Fahrzeugen und Einrichtungen zu unterbinden und den Einsatz von unqualifiziertem schlecht ausgebildetem „Sicherheitskräften“ zu unterlassen.
(3)Eigenes Sicherheitspersonal, das an illegalen Aktionen beteiligt war, ist zu entlassen.
(4)Die  Herkunft und Ausbildung des HVV- Sicherheitspersonals  ist offenzulegen.
 (5) Die im HVV  gemeinsam für Sicherheit zuständigen operativen Führungskräfte, insbesondere auch die Bundespolizei, sollten  überprüft und veranlasst werden, rechtsstaatlich einwandfreie Verhältnisse  auf den Bahnen, insbesondere S3 und S1,  herzustellen.
(6) Über die Sicherheitslage sollte jährlich berichtet werden.






Dienstag, 26. März 2019

Erhebliche Zunahme des Ladendiebstahls im Bezirk Hamburg-Harburg 2018

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Der Budni-Chef Cord Wölke  sah bereits am 8.6.2018  organisierte Banden am Werk (Welt online „Da werden ganze Verkehrstheken abgeräumt“).
Der Budni-Chef forderte bereits laut Meldung von Hamburg 1 am 11.9.2018 eine Soko-Ladendiebstahl.
In der Tat ist laut Kriminalitätsstatistik für Hamburg 2018 ein Anstieg der Ladendiebstahlsdelikte  im Bezirk Harburg um 20,5 Prozent festzustellen. In Neugraben-Fischbek lag der Anstieg bei 81,7 Prozent (126/229), in Harburg selbst bei „nur“ 9,4 %(1139/1246 Fälle).
Die Zunahme der Ladendiebstähle ist im Bezirk Harburg im Vergleich  erheblich höher als in den anderen Bezirken.
Nun kommen wir gleich zu einer Schwäche der Statistik in allen Bereichen, wenn wir von einer ordnungsgemäßen Erstellung ausgehen dürfen: Es gibt kaum Erklärungen für statistische  Entwicklungen und Abweichungen.
 Die hohen Steigerungsraten im Bezirk Harburg können also auf ein verstärktes Anzeigeverhalten, besondere Anstrengungen des Sicherheitspersonals, hohe Fangprämien  etc. zurückzuführen sein. Möglicherweise ist  in Süderelbe mehr Personal eingesetzt worden.
Über diese Hintergründe sollten die Bürger aufgeklärt werden.
Jedenfalls  werden die Ergebnisse das „Einkaufsklima“ in  Süderelbe stark beeinflussen. Die Bürger von Neugraben-Fischbek müssen also davon ausgehen, dass sie nunmehr in den örtlichen Geschäften unter weiter gesteigerter Beobachtung stehen werden.
Wie wäre es, wenn die örtliche Polizei des PK 47  den Bürgern die Kriminalitätsentwicklungen des  Bezirks Harburg und der Süderelbe-Stadtteile bei einer ordentlichen Tasse Kaffee erläutern würden?

Montag, 25. März 2019

Originelle Vereinsstrukturen in Hamburg-Süderelbe: Herrschaft des Revisors



Viele Hamburger nördlich der Elbe haben bisweilen negative Urteile oder Vorurteile gegenüber dem Hamburger Südwesten. Sie beziehen sich dabei auf kleinbürgerliche und dörfliche Strukturen mit etwas eigentümlichen Gepflogenheiten und merkwürdigen informellen Verflechtungen insbesondere der Geschäftsleute und Selbständigen mit  den umliegenden Landkreisen Harburg und Stade. Private Sicherheitsdienste sollen eine Art polizeiliche Nebengewalt ausüben mit Observations-und Mobbingstrukturen. Dabei macht dann gern das Wort vom „Balkan“ die Runde. Dies natürlich völlig unberechtigt. Schließlich können Neugraben und Fischbek nichts dafür, dass sie erst 1937 zum „zivilisierten“ Hamburg gekommen sind. Sie gehörten vorher auch nicht zur Stadt Harburg bzw. Harburg-Wilhelmsburg, sondern waren Gemeinden des Landkreises Harburg.
Dabei gibt es auch viele interessante Strukturen, die selbst unsere universitären Politikwissenschaftler mit dem verbreiteten Defizit in politischer Praxis überraschen könnten.
So gibt es einen Verein mit markanten informellen Strukturen. Die zentrale und wichtigste Figur ist dort der Revisor.
Niemand würde bei der Analyse der Machtstrukturen in einem Verein auf diese Idee kommen:
Hier ist es nicht der  relativ neue Vorsitzende, auch nicht eine wie auch immer geartete  Mehrheitsgruppierung, auch nicht einmal der inzwischen achtzigjährige ehemalige Vorsitzende samt Ehefrau und sein  in 10jähriger Herrschaft aufgebauter Anhang.
Der Revisor braucht nicht einmal zu den Wahlen und sonstigen Veranstaltungen zu erscheinen. Er ruft im Zweifelsfalle den Vorsitzenden an, wenn er einen Referentenvorschlag hat,  oder setzt die ihm in Parteizugehörigkeit verbundenen Parteimitglieder in Bewegung.
Wer würde schon bei der Analyse informeller Vereinsstrukturen auf diese Idee von der latenten Herrschaft des Revisors kommen? Allerdings soll der Verein den Vorstand auch in zwei Teilen wählen.
Süderelbe ist also durchaus originell bei der Herausbildung bemerkenswerter Organisationsstrukturen. Das sollen die Ortsteile nördlich der Elbe erst einmal nachmachen.
Schlussfragen für echte Neugraben-Fischbeker: Welcher Verein ist das? Wie heißt der Revisor?

P.S. Die Auflösung  des Rätsels erfolgt nicht mit dem nächsten Post

Die B 73 von Harburg bis Neu Wulmstorf: eine immer noch „unbefriedete“ Straße?



Ehemals war die Cuxhavener Straße das schnelle Ein-und Ausfallstor für die Pendler aus den Landkreisen  Harburg und Stade. Seit Einführung von Tempo 50, die leidliche Umsetzung hat mindestens 2 Jahre gedauert, hat sich das Tempo reduziert.
Auf Teilstrecken bleibt es dennoch höher. Zwischen Ampeln wird auch dann noch schneller gefahren, wenn den Autofahrern klar ist, dass sie an der nächsten Ampel halten müssen. Es bleibt ein Unterschied etwa zur zivilisierten Osdorfer Straße im Bezirk Altona.
Einige entwickeln Ehrgeiz, durch forciertes Fahren in die nächste günstigere Ampelschaltung zu kommen.
Ständige Gefahrenquellen sind die häufigen Linksabbieger bei einer zweispurigen Straße. Dieses Linksabbiegen findet ja nicht nur bei OBI oder Lidl in Neugraben statt, sondern nahezu  überall.
Schwierig werden die Situationen, wenn die Abbieger nicht rechtzeitig blinken. Vor kurzem sah ich einen Linksabbieger mit roten Kennzeichen, der blinkte überhaupt nicht vor dem Abbiegen. Einige auffahrende Fahrzeuge scheren dann nach kurzem oder zu kurzem Blick in den Rückspiegel nach rechts aus und gefährden Fahrzeuge auf der rechten Spur, eine ständige Stresssituation.
Unterwegs sind auch alte, selbst gepflegte Fahrzeuge, mindestens 25 Jahre alt, die häufig aggressiv auffahren. Große, auffällige alte Marken, vielleicht auch Leihwagen oder Fahrzeuge aus dem Umfeld von KFZ-Händlern oder Werkstätten fahren häufig riskant, zu schnell und aggressiv. Häufig sind es junge Fahrer.
Ein besonderer Spaß sind Fahrer mit Aggressionsstau oder Provokationsabsicht, die knapp vor Fahrzeugen auf der linken Spur hereinschneiden, weil ihnen die zu „gemächlichen“ 60(50!) auf der linken  Spur bis nur nächsten roten Ampel nicht ausreichen.
Bisweilen werden Wünsche laut nach einer  Videoüberwachung der gesamten Straße auf Hamburger Gebiet. Ich könnte mir vorstellen, dass die Beobachtung des Verkehrs aufmerksamen und interessierten Polizeibeamten der Verkehrsstaffel viel Freude bereiten könnte, wenn zeitweise bei Rauditum und gravierenden Verkehrsverstößen sofort einsatzbereite und an der gesamten Strecke postierte Peterwagen zum Einsatz kämen. Die Anzeige müsste dann aber mindestens auf Verkehrsgefährdung lauten, sonst lohnt der ganze Spaß gar nicht.
Bleibt der  Datenschutz, der aber sowieso schon in allen Parkhäusern, Park&Ride-Anlagen,  in der S-Bahn, durch montierte Tracker  und in vielen anderen Bereichen ausgehebelt ist.

Sonntag, 24. März 2019

Andre Trepoll und Marcus Weinberg

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Bei einem Spitzenkandidaten Marcus Weinberg für die Bürgerschaftswahl 2020 stellte sich wie bei allen Länderspitzenkandidaten die Frage, ob der Kandidat im Falle einer Niederlage das Mandat in der Bürgerschaft annehmen und den Fraktionsvorsitz beanspruchen wird.
Weinberg hat erklärt, dass er das  Bürgerschaftsmandat  nach der Bürgerschaftswahl  2020 annehmen wird. Wir gehen davon aus , dass der erste Platz als sicher gelten kann.
Ob Marcus Weinberg das Mandat wirklich annimmt, wenn sein Wahlergebnis sehr schlecht ausfallen sollte, steht dahin. Es könnte sein, dass die Mehrheit ein zweites Antreten als Spitzenkandidat  für aussichtslos hält. Ob er in diesem Fall Fraktionsvorsitzender werden könnte, muss offen bleiben.
In diesem Fall hätte Andre Trepoll seine Chance, Fraktionsvorsitzender zu bleiben.
Bei einem Wahlerfolg von Marcus Weinberg und der Hamburger CDU  2020 hat dieser den Fraktionsvorsitz sicher, und Trepoll könnte Stellvertreter  oder stellvertretender Bürgerschaftspräsident werden.
Wenn Marcus Weinberg sein Bundestagsmandat, wie angekündigt, wirklich niederlegt, wäre der Weg für Roland Heintze nach Berlin offener, für den Fall, er käme nicht ins Europa-Parlament. Allerdings ist da immer noch der Anspruch der CDU Frauen auf einen sicheren Platz für Berlin.

Samstag, 23. März 2019

Andre Trepoll nicht Spitzenkandidat der CDU für die Bürgerschaftswahl 2020



Nach monatelangen Diskussionen ist es  nunmehr wie es scheint beschlossen: Andre Trepoll tritt nicht als Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl 2020 für die CDU an.
Männer schieben öffentlich in solchen Fällen heutzutage ihre Familie vor.
Ob die CDU mit Marcus Weinberg besser fahren wird, ist schwer vorherzusagen.
Nach meinem Eindruck hat Trepoll als Fraktionsvorsitzender nicht so schlecht gearbeitet.
Wenn es nach ihm gegangen wäre , hätte es zum G 20-Gipfel sogar einen sicherlich medienwirksamen Untersuchungsausschuss  in Hamburg gegeben. Das war ein mutiges Vorpreschen, das allerdings die gemeinsame Verantwortung und den gemeinsamen Willen von Bundesregierung und Hamburger Senat übersah.
Trepoll muss jetzt aufpassen. In seiner Fraktion gab es am Anfang der Legislaturperiode acht Bewerber für die stellvertretenden Vorsitzenden, interner Sprech „doppelte Diäten und wenig Arbeit“. Dagegen gab es deutlich weniger Konkurrenz um das Amt des Fraktionsvorsitzenden, auch weil zwei Interessenten wegen des grottenschlechten Wahlergebnisses  gar nicht ins Parlament gekommen waren. Der Fraktionsvorsitzende bezieht dagegen zwar ein erheblich besseres Einkommen, hat aber auch viel Arbeit, viel Risiko, viel Stress, mindestens einen starken Gegner und in einer neuen Fraktion möglicherweise auch starke Konkurrenz.
Eine Kandidatur von Trepoll hätte für meinen Süderelbe-Blog allerdings ein schönes übergreifendes Thema geliefert.
Dem Süderelber Wahlkreiskandidaten der CDU hätten genüsslich die Schwachpunkte Süderelbes angelastet werden können, insbesondere die ,die Trepoll nicht angepackt hat. Das wären eine ganze Menge gewesen, darunter auch unangenehme.
Das Ganze hätte unter dem Motto laufen können: Wer die Probleme Süderelbes nicht wirksam anpackt, darf auch nicht Erster Bürgermeister Hamburgs werden!
Wirklich schade, aber mir ist das sogar  lieber, es spart vor allen Dingen  auch viel Zeit.

Donnerstag, 28. Februar 2019

25 Jahre Vereinigung Hamburger Bürgerschaftsabgeordneter-Festveranstaltung


In diesem Blog werden auch Ereignisse und Vorgänge außerhalb Süderelbes aufgegriffen, wenn sie einen inhaltlichen oder persönlichen Bezug zu Süderelbe haben.
Die heutige Geschichte, schon etwas länger in der Pipeline, vermittelt dem sorgfältigen Leser Einsichten und Informationen, die es so in den übrigen Medien nicht gibt.
Die Feier dieses Ereignisses fand aufwendig  im vorletzten Jahr mit einer Festveranstaltung im Denkmal St.Katherinen mit großem Büfett, einen Tag später mit einem Senatsempfang im Rathaus mit der Zweiten Bürgermeisterin, und anschließend mit einer Führung in  der Elbphilharmonie statt.

Am ersten Tag  wurde die Feier von einem merkwürdigen Störfall „heimgesucht“und zwei Süderelber Ex-Abgeordnete waren dabei.
Mitten in einer der Festreden ging mit einem Mal das durchdringende Sirenengeheul des Feuermelders an. Das Merkwürdige, es ging auch gar nicht mehr aus(ca. 10-15 Minuten lang)
Natürlich gab es mehrfach die Durchsage, bitte verlassen sie den Raum und begeben sie sich ins Freie. Dem leisteten die meisten ehemaligen Abgeordneten nicht Folge, worauf am nächsten Tag das Hamburger Abendblatt hinwies.
Zunächst kam ein Sicherheitsmann herein und führte die erste Reihe, die Prominenz aus Hamburg und die überregionalen Gäste hinaus. Für mich kein gutes Zeichen, so dass ich kurz danach hinausging und vor der Tür auf die ehemaligen Präsidenten u.a. traf. Mein Ex-Kollege  Jürgen Buck, Chef meiner Garagengemeinschaft Ringheide/Schneeheide in Neugraben, rührte sich nicht vom Platze. Ein Ex-SPD-Abgeordneter der SPD, Bodo Fischer, fragte mich noch beim Rausgehen, ob ich Angst hätte. Nee, sagte ich, ich will zur Toilette.
 Vor der Tür wandte ich mich nicht zum Ausgang, sondern nach links zum Küchentrakt, wo mir gleich drei Damen entgegenkamen ,um mich zum Ausgang bzw. nach rechts zur Toilette zu verweisen. Ich blieb dann im hinteren Raum nahe der Tür und unterhielt mich mit PUM vom Hamburger Abendblatt anlässlich eines kürzlichen Artikels über Olaf Scholz Wissenschaftspolitik.
Nach dem Ende der Festreden gab es ein ungewöhnlich großzügig ausgelegtes Büfett, das die Abgeordneten nur unzureichend bewältigen konnten. Viele gingen früh nach Hause. So gern sieht man sich denn wohl doch nicht.
Am nächsten Tag, es war auf dem Senatsempfang, den überraschend nicht Olaf Scholz, Erster Bürgermeister, sondern Dr. Dorothee Stapelfeldt , Zweite Bürgermeisterin, als Festrednerin bestritt, kam ich mit einem Ratsdiener oder Sicherheitsmann ins Gespräch, der mir erzählte, das Problem sei in der Küche durch starke Dämpfe entstanden, die einen Rauchmelder ausgelöst hätten. Auf dem Empfang waren auch eine Reihe Ex-Senatoren und andere Prominenz.
Das Bemerkenswerte, es hatte sich kein Ansprechpartner für die Brandmeldung gefunden, weder Feuerwehr noch Hausverwaltung etc. waren schnell erreichbar. Die normale Brandmeldung an die Feuerwehr hatte wohl nicht geklappt.
Übrigens wäre ein wirkliches Feuer in den Räumen des Museums unter der Erde mit einer schmalen Treppe nach oben nicht so lustig geworden.
Der zweite Mann aus Neugraben war wie schon erwähnt der Ex-CDU-Abgeordnete Jürgen Buck:
Buck war Echternach-Mann in Altona, 8 Jahre in der Bürgerschaft von 1974 bis 1982, dann aber nicht weiter politisch aktiv. Ich selbst konnte es nicht lassen und war noch zwanzig Jahre Deputierter, hielt auch ab und zu Kontakt zur Vereinigung. Da Buck nie Kontakt zu der Vereinigung hatte, war er dort kaum  bekannt und kannte selbst auch kaum jemanden.
Man muss es dem Vorstand der Vereinigung lassen, dass er eine große 25 Jahre-Feier organisiert hat. Die Liste der Festredner war beachtlich. Der Vorsitzende Wolfgang Kieck hat die Würdigung der Vereinigung  und des Landesparlaments geschickterweise vollständig den Festrednern überlassen. Man darf die Vereinigung nicht an ihren letzten Reisen oder den sporadischen Informationsveranstaltungen messen, die ohne private Freundeskreise und Ehegatten kaum mehr möglich wären.  Sie sind nur  das wenig ambitionierte Pflichtprogramm für den Vorstand, der auch gern überregional tätig ist und die Vereinigung auf vielen Veranstaltungen vertritt.
Die 25-Jahr-Feier war jedoch geeignet, das Image der Vereinigung positiv zu prägen und Bedeutung zu kreieren.
(Bereits 8.12.2018  in meinem Süderelbe-Blog)


Sonntag, 20. Januar 2019

Bezirksversammlungswahlen 2019 in Hamburg am Tage der Europawahl am 26.5.2019

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Früher wurden in Hamburg nach Meinung vieler Kommunalpolitiker die Bezirksversammlungswahlen von der Bürgerschaftswahl dominiert. Vielen erschien jedoch auch zweifelhaft, ob sich die Trennung von der Landespolitik durch terminliche Trennung herbeiführen ließe.
Jedenfalls stehen die Parteien und die Bezirkskandidaten jetzt wieder in der Pflicht, in jedem Bezirk klare kommunalpolitische Alternativen herauszuarbeiten, die bisherige Arbeit der Bezirksfraktionen zu vergleichen und die Qualität der nominierten AbgeordnetenkandidatInnen herauszustellen. Hier ist deutlich Kreativität gefragt, aber auch die Bereitschaft sich mit der Qualität und der sachlichen Leistung des politischen Gegners wirklich auseinanderzusetzen und dies auch medial zu vermitteln.
Dies wird angesichts des medialen Angebots in einigen Bezirken, u.a. auch im Bezirk Harburg nicht einfach werden. Zentrales Medium wird die Harburger Rundschau sein müssen, die auch schon bisher einige Anstrengungen unternommen hat, Kommunalpolitik den Bürgern näherzubringen.
Schon allein den Bürgern zu erklären, welche Kompetenzen die Bezirke haben, wird allerdings, das ist der Sache geschuldet, nur eingeschränkt möglich sein.
Es war jedenfalls in den letzten Jahren selbst für die am lokalen Geschehen sehr Interessierten schwierig, sich  ein klares Bild zu machen, politische Konturen auszumachen Dies liegt u.a. am Auf und Ab in den kommunalen Entscheidungsprozessen, das zu einer Verunklarung  führt, aber auch an den weniger klaren Kompetenzabgrenzungen im Vergleich zur Kommunalpolitik in den Flächenländern..
Zur Not bleibt ja der Rückgriff auf die Parteipräferenz für die höheren Politikebenen., wird man gedacht haben. Aber: Das war allerdings nicht Sinn der Einführung eigenständigerer Bezirkswahlen neben der Europawahl.
Vielleicht  ging es vielen Befürwortern, insbesondere unter den Kommunalpolitikern selbst auch darum, allein durch die Trennung von den Bürgerschaftswahlen an Bedeutung und Ansehen zu gewinnen, weil man nicht mehr mit den vielen BürgerschaftskandidatInnen um Aufmerksamkeit konkurrieren musste. Außerdem stehen nun einen ganzen Wahlkampf lang die Kommunalpolitik und ihre Akteure allein im Zentrum, die Europawahl ist dann doch wieder ein ganz anderes Feld, stört kaum und bringt Wahlbeteiligung.
Vor allem die noch nicht bekannten Kandidatinnen werden trotzdem ein hartes Stück Arbeit vor sich haben. Denn dass die Platzhirschkühe und Platzhirsche sich Aufmerksamkeit verschaffen, kann angenommen werden.
Jetzt wo wir die relativ eigenständigen Wahlen haben, sollten die Bürgerinnen mit wachem Interesse die politischen Angebote wahrnehmen. Es steckt in diesen Wahlen möglicherweise mehr an politischen Diskussionsmöglichkeiten als Skeptiker bisher einräumen wollen.
Wir dürfen gespannt sein.

Samstag, 19. Januar 2019

Personalfluktuation im Maria Hilf Harburg-Funktionsfähigkeit der Gynäkologie gefährdet? Chefärztin der Gynäkologie und mehrere Oberärzte/ärztinnen verlassen die Klinik.



Politisch positiv ist es, dass durch einen Brief, der offensichtlich dem Hamburger Abendblatt bekannt wurde, die scheidenden Ärztinnen und Ärzte auf Probleme der Geburtshilfeabteilung und darüber hinausgehende Defizite im Krankenhaus Maria Hilf aufmerksam machten. Aber, es geht nicht an, das die Bürger immer nur etwas über die Klinken erfahren, wenn Konflikte zu größeren Personalwechseln führen, die dann  möglicherweise die medizinische Versorgung in Harburg gefährden.
Aber:
Die Probleme bleiben , so wie das Schreiben zitiert wurde ,merkwürdig unbestimmt, für die Bürger so jedenfalls nicht leicht nachvollziehbar. Immerhin wurde ein wichtiger Punkt deutlich: Es ging um die Reduzierung der Kaiserschnittrate von 30 auf 20 Prozent.
Fallzahlen sind in allen Bereichen ein wunder Punkt, hier bringen  höhere Fallzahlen beim Kaiserschnitt für das Krankenhaus mehr Geld als natürliche Geburten.
Außerdem: Wussten unsere drei Medizinerinnen in der Bezirksversammlung nichts von Problemen im Krankenhaus Maria Hilf? (Brit-Meike Fischer-Pinz-Asklepios Harburg, Dr.Schittek ,Eftichia Olowson-Saviolaki)
Wenn sie etwas wussten-waren oder sind sie zu vorsichtig gegenüber ihrer eigenen Berufsgruppe und den Medizininstitutionen? Fürchten sie  Folgen für sich?
Die Unterversorgung des Süderelbebereichs mit Ärzten aufzugreifen, nachdem das Thema schon Jahre gelaufen war, und die bekannten Probleme der Selbstverwaltung der Ärzteschaft anzusprechen, auch hier immer mit viel Vorsicht, das war nur eine vergleichsweise leichte Übung.
Natürlich gibt es in Harburg eine Menge Probleme im Medizinbereich, insbesondere in den Krankenhäusern, die niemand aufgreift. Wo bleibt denn hier die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete, die bei Wahlen stets als Krankenschwester firmiert, oder auch die Politik-Familie Fischer oder die frei praktizierende grüne Gynäkologin Dr.Schittek?
Da ginge deutlich mehr, obwohl man zugeben muss, dass wirklich zuständig die Bürgerschaft ist. Übrigens könnte Andre Trepoll doch einmal seine Fraktion auf den Krankenhaussektor ansetzen-schließlich hat ein CDU-Senat die Krankenhäuser privatieisert- anstatt fruchtlose Debatten über G 8 und G9 zu führen.






Hamburger Krankenhäuser-Rolle der Sicherheitskräfte?


Wann erfahren die Bürger einmal von den Medien oder von der Politik, auch der Kommunalpolitik , etwas über die Rolle der Sicherheitskräfte in den Krankenhäusern?
Unmittelbar neben der Notaufnahme sitzt im Asklepios Harburg mindestens abends und am Wochenende ein  stets einsatzbereiter Security. Schützt er die Krankenhausmitarbeiter? Vor wem?
Welche Aufgaben hat er da?
Greift er z.B. ein, wenn ein Angehöriger eines eingelieferten Patienten bei der Erstbehandlung  dabei sein will. Die in der Notaufnahme agierenden Assistenzärzte lehnen das gern ab.
Hier wäre mal ein Bericht in der Bürgerschaft fällig, was diese Mitarbeiter der Krankenhäuser so tun.
Verstehen die Abgeordneten und Journalisten nichts vom Medizin-Bereich? Haben sie von der enormen Ausweitung des Einsatzes von privaten Sicherheitsfirmen sehr unterschiedlicher Seriösität in unserer Gesellschaft nichts mitbekommen?
Sind sie zu opportunistisch, das Thema aufzugreifen?

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steueraffäre“-19.August 2022-Befragung Olaf Scholz

Am 19.August 2022, 13.30 Uhr, tagte der PUA „Cum-Ex-Steuer-Affäre"“ im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft. Heute wird der Kanzle...