Vereinigung ehemaliger Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft: Reisen (II)

Ein Zentralstück der Arbeit: Die Reisen zu anderen Parlamenten. Durchaus interessant war etwa die unter der Führung von Dr. Walter Tormin,SPD, nach Dresden zum Sächsischen Landtag oder vor zwei Jahren nach Hessen und Rheinland-Pfalz zu den dortigen Parlamenten. Parteiübergreifend wurde da durchaus munter in guter Atmosphäre kommuniziert und Erfahrungen ausgetauscht.

Auch unter dem jetzigen Vorsitzenden sind die Abgeordnetenreisen gut organisiert und dienen natürlich der Kommunikation unter den "Ehemaligen".

Der  Vorsitzende Friedjof Kelber-CDU hat die Reisetätigkeit von den Parlamenten entkoppelt; zunächst stand die Fahrt 2009 zur Tagungsstätte der Konrad-Adenauer-Stiftung in Cadenabbia auf dem Programm. Eine durchaus gelungene Fortbildungs-Reise, aber weit und breit kein Parlament. Das letzte Jahr(2010) eine Reise nach Wien im Sommer in der parlamentarischen Sommerpause, also auch wieder kein Parlament, auch nicht das Wiener Stadt-Parlament. Der Besuch in Bratislava fand ohne den versprochenen dortigen deutschen Botschafter statt, den wir in Cadenabbia am Comer See noch als Generalkonsul von Mailand kennen gelernt hatten.

In diesem Jahr fiel die geplante Berlin-Reise aus Mangel an Interesse aus.

Unterhaltsam der Besuch im Hessischen Parlament. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Diskussionspartner der Reisegruppe, war von den Hamburgern sehr angetan und lud deshalb den Hamburger Vorstand im nächsten Jahr zum Jubiläum des Hessischen Abgeordnetenvereins ein. Eine schöne Dienstreise für den Vorstand.

Wie kam es dazu? Ein oder zwei Teilnehmer waren ausnahmsweise vorbereitet.

Der eigentliche Knüller war jedoch etwas anderes, eher Zufälliges: Ich lobte in einem Statement die Aktivitäten der Fußballmannschaft des Hessischen Landtags, der ich attestierte, dass sie die bei weitem meisten Termine aller Einrichtungen des Hessischen Landtags vorzuweisen habe. Wen hatten wir mehr oder weniger zufällig vor uns? Den Verantwortlichen für diese aktive Parlamentsmannschaft. Da war natürlich gleich eingangs das Eis gebrochen. Außerdem diskutierten die Abgeordneten aus Hamburg munter mit.

P.S.: In Caddenabbia hatte unmittelbar vor uns die CDU-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg unter ihrem Vorsitzenden Ralf-Dieter Fischer ihre zukünftige politische Arbeit vorbereitet.

Vereinigung ehemaliger Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft : Sinn und Aufgabe (I)

Dieser Verein hat immerhin seinen eigenen Auftritt auf der Homepage des Hamburger Landesparlaments.

Was tut dieser Verein? Ist es wichtig, dass sich ehemalige Abgeordnete treffen und einen Verein bilden? Welche Aufgabe könnte er erfüllen?

Denkbar sind: Die Erhaltung der emotionalen Bindung der Ehemaligen an Parlament und Regierungssystem. Politische Information durch hochrangige Vertreter aus Politik und Verwaltung,  die Beschäftigung mit Fragen des Regierungssystems und speziell des Parlamentarismus, aber natürlich auch "Parlamentsreisen".

Der Hamburger Verein, Grüne nehmen übrigens nie teil, besucht interessante Baustellen wie das Kohlekraftwerk in Moorburg, die Elbphilharmonie oder die U 4. Auch mal ein Museumsbesuch etc.

Ab und zu eine Diskussionsveranstaltung im Rathaus, zuletzt mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU. Aber nehmen wir letzteres Beispiel: außer den beiden Fraktionsvorsitzenden und einem Teilnehmer hatte keiner die politikwissenschaftliche Studie zum Hamburger Wahlrecht, Hauptthema der Sitzung, gesehen oder gar gelesen. Na ja, nun konnte man diese Schwerpunktsetzung der Einladung nicht entnehmen. Sie war vom Vorsitzenden kurzfristig mit den beiden Fraktionsvorsitzenden abgesprochen worden. Gezielte Vorbereitung war also gar nicht möglich. Zweites Thema „Hauptamtliches Bürgerschaftsmandat“. Diesmal also Parteiübergreifende Themen und solche zu denen die ehemaligen Abgeordneten einen gewisse Expertenfunktion geltend machen könnten.

Wie wäre es, wenn die „Ehemaligen“ einmal inhaltlich Stellung nehmen würden.

Angesichts der Akzeptanzprobleme von Politik und speziell des Hamburger Parlamentarismus dürfte mehr erwartet werden, auch wenn die Bürgerschaft dies möglicherweise nicht sonderlich begrüßen würde.

Auch auf den regelmäßigen Treffen der Vereinigungen ehemaliger Abgeordneter auf Bundesebene gibt es von Seiten Hamburgs keine vorbereiteten Beiträge.

Hamburg wirkt auch nicht in der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen oder entsprechenden Vereinigungen mit.

Der Länderparlamentarismus wäre ein echtes Betätigungsfeld. Ob an wenn auch begrenzter sachlicher Arbeit zu diesem Thema Interesse besteht und dafür Energie vorhanden ist? Wohl eher nicht.