Vereinigung ehemaliger Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft : Sinn und Aufgabe (I)

Dieser Verein hat immerhin seinen eigenen Auftritt auf der Homepage des Hamburger Landesparlaments.

Was tut dieser Verein? Ist es wichtig, dass sich ehemalige Abgeordnete treffen und einen Verein bilden? Welche Aufgabe könnte er erfüllen?

Denkbar sind: Die Erhaltung der emotionalen Bindung der Ehemaligen an Parlament und Regierungssystem. Politische Information durch hochrangige Vertreter aus Politik und Verwaltung,  die Beschäftigung mit Fragen des Regierungssystems und speziell des Parlamentarismus, aber natürlich auch "Parlamentsreisen".

Der Hamburger Verein, Grüne nehmen übrigens nie teil, besucht interessante Baustellen wie das Kohlekraftwerk in Moorburg, die Elbphilharmonie oder die U 4. Auch mal ein Museumsbesuch etc.

Ab und zu eine Diskussionsveranstaltung im Rathaus, zuletzt mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU. Aber nehmen wir letzteres Beispiel: außer den beiden Fraktionsvorsitzenden und einem Teilnehmer hatte keiner die politikwissenschaftliche Studie zum Hamburger Wahlrecht, Hauptthema der Sitzung, gesehen oder gar gelesen. Na ja, nun konnte man diese Schwerpunktsetzung der Einladung nicht entnehmen. Sie war vom Vorsitzenden kurzfristig mit den beiden Fraktionsvorsitzenden abgesprochen worden. Gezielte Vorbereitung war also gar nicht möglich. Zweites Thema „Hauptamtliches Bürgerschaftsmandat“. Diesmal also Parteiübergreifende Themen und solche zu denen die ehemaligen Abgeordneten einen gewisse Expertenfunktion geltend machen könnten.

Wie wäre es, wenn die „Ehemaligen“ einmal inhaltlich Stellung nehmen würden.

Angesichts der Akzeptanzprobleme von Politik und speziell des Hamburger Parlamentarismus dürfte mehr erwartet werden, auch wenn die Bürgerschaft dies möglicherweise nicht sonderlich begrüßen würde.

Auch auf den regelmäßigen Treffen der Vereinigungen ehemaliger Abgeordneter auf Bundesebene gibt es von Seiten Hamburgs keine vorbereiteten Beiträge.

Hamburg wirkt auch nicht in der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen oder entsprechenden Vereinigungen mit.

Der Länderparlamentarismus wäre ein echtes Betätigungsfeld. Ob an wenn auch begrenzter sachlicher Arbeit zu diesem Thema Interesse besteht und dafür Energie vorhanden ist? Wohl eher nicht.