In
einem Artikel in der Welt v. 2.2.2018 wird ausgeführt, warum der Prozess gegen
die Ex-Vorstände der HSH Nordbank erst in 2019(!) wiederaufgenommen werden
kann, nachdem der BGH den Freispruch der Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht
Hamburg vor zwei Jahren aufgehoben und
das Verfahren nach Hamburg zurückverwiesen hat.
Dies
Ganze nach einem langwierigen Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank 2009 ff.,
in dem Omega 55 dank der „Indiskretionen“ eines Hamburger Staranwalts auch
schon eine wesentliche Rolle gespielt hatte und einem betont detaillierten
Verfahren vor dem Landgericht.
Klar,
dass die Angeklagten auf freiem Fuß sind und die HSH Nordbank die
Verfahrenskosten trägt.
Dieses
Verfahren begründet Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats,
die vielen sonstigen erkennbaren und bekanntgewordenen Schwächen und
Fehlleistungen einmal großzügig ausgeklammert:
1. Weil
die Wirtschaftsstrafkammer am Hamburger Landgericht ein eklatantes Fehlurteil
produziert hat.
2. Wegen
der Länge des Verfahrens
3. Wegen
einer Untreuerechtssprechung , die z.T. von der Wirtschaftslobby verpflichteten Richtern beeinflusst wurde
4. Einem
wirtschaftsfreundlichen Untreue-Recht
5. Weil
es zeigt, dass da, wo es wichtig wird, nur noch Großorganisationen und
Oberschicht-Vertreter die Verfahren bestreiten können
6. Wegen
der liberalen, wirtschaftsfreundlichen Presse, die in den letzten Jahren auch jede wirklich massive Kritik in diesem Verfahren vermissen ließ
Hier wird ein übles Spiel mit dem Hamburger Bürger und Steuerzahler gespielt, der inzwischen immerhin trotz sporadischer Berichterstattung begriffen hat, dass die bisherigen Verluste für Hamburg bereits 7 Milliarden Euro betragen.
P.S.Hier wird ein übles Spiel mit dem Hamburger Bürger und Steuerzahler gespielt, der inzwischen immerhin trotz sporadischer Berichterstattung begriffen hat, dass die bisherigen Verluste für Hamburg bereits 7 Milliarden Euro betragen.
Vgl. die Posts zur HSH Nordbank auf meinen Webblogs.
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