Mittwoch, 27. Mai 2020

Online-Parteitag bei der Hamburger SPD: Beschluss des Koalitionsvertrags mit den Grünen





Schon auf normalen Parteitagen geht bei der Hamburger SPD seit Olaf Scholz für die Parteiführung nichts mehr schief. Aber Online-Parteitage, das ist doch wirklich ein noch schöneres Arbeiten für die Parteiführung, vorausgesetzt es klappt technisch.
Nur zur Erinnerung: Da muss auch noch ein Beschluss gefasst werden über die Liste der SenatorInnen-Kandidaten.
Leider kann seit Henning Voscherau nur noch über die Liste insgesamt abgestimmt werden. Kein Antragsrecht für Delegierte zu einzelnen Vorschlägen. Also ein „vordemokratisches Verfahren“ und Selbstgänger für den Bürgermeister. Die meisten online-Delegierten wissen sicher  schon nicht mehr, wie das Verfahren vorher aussah. Es war jedenfalls so demokratisch, dass Henning Voscherau 1988 die Bedingung stellte, dieses Senatorenwahlverfahren muss geändert werden, wenn ich Bürgermeister werden soll.
Nun ja, zugegeben, das Verfahren hat für Bürgermeister(Klose, von Dohnanyi)  arge Schwierigkeiten gebracht, weil sie zwei Flügel unter einen Hut bringen mussten, und „Parteitagsfähige“ Senatoren-Kandidaten brauchten.

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