Donnerstag, 28. Februar 2019

25 Jahre Vereinigung Hamburger Bürgerschaftsabgeordneter-Festveranstaltung


In diesem Blog werden auch Ereignisse und Vorgänge außerhalb Süderelbes aufgegriffen, wenn sie einen inhaltlichen oder persönlichen Bezug zu Süderelbe haben.
Die heutige Geschichte, schon etwas länger in der Pipeline, vermittelt dem sorgfältigen Leser Einsichten und Informationen, die es so in den übrigen Medien nicht gibt.
Die Feier dieses Ereignisses fand aufwendig  im vorletzten Jahr mit einer Festveranstaltung im Denkmal St.Katherinen mit großem Büfett, einen Tag später mit einem Senatsempfang im Rathaus mit der Zweiten Bürgermeisterin, und anschließend mit einer Führung in  der Elbphilharmonie statt.

Am ersten Tag  wurde die Feier von einem merkwürdigen Störfall „heimgesucht“und zwei Süderelber Ex-Abgeordnete waren dabei.
Mitten in einer der Festreden ging mit einem Mal das durchdringende Sirenengeheul des Feuermelders an. Das Merkwürdige, es ging auch gar nicht mehr aus(ca. 10-15 Minuten lang)
Natürlich gab es mehrfach die Durchsage, bitte verlassen sie den Raum und begeben sie sich ins Freie. Dem leisteten die meisten ehemaligen Abgeordneten nicht Folge, worauf am nächsten Tag das Hamburger Abendblatt hinwies.
Zunächst kam ein Sicherheitsmann herein und führte die erste Reihe, die Prominenz aus Hamburg und die überregionalen Gäste hinaus. Für mich kein gutes Zeichen, so dass ich kurz danach hinausging und vor der Tür auf die ehemaligen Präsidenten u.a. traf. Mein Ex-Kollege  Jürgen Buck, Chef meiner Garagengemeinschaft Ringheide/Schneeheide in Neugraben, rührte sich nicht vom Platze. Ein Ex-SPD-Abgeordneter der SPD, Bodo Fischer, fragte mich noch beim Rausgehen, ob ich Angst hätte. Nee, sagte ich, ich will zur Toilette.
 Vor der Tür wandte ich mich nicht zum Ausgang, sondern nach links zum Küchentrakt, wo mir gleich drei Damen entgegenkamen ,um mich zum Ausgang bzw. nach rechts zur Toilette zu verweisen. Ich blieb dann im hinteren Raum nahe der Tür und unterhielt mich mit PUM vom Hamburger Abendblatt anlässlich eines kürzlichen Artikels über Olaf Scholz Wissenschaftspolitik.
Nach dem Ende der Festreden gab es ein ungewöhnlich großzügig ausgelegtes Büfett, das die Abgeordneten nur unzureichend bewältigen konnten. Viele gingen früh nach Hause. So gern sieht man sich denn wohl doch nicht.
Am nächsten Tag, es war auf dem Senatsempfang, den überraschend nicht Olaf Scholz, Erster Bürgermeister, sondern Dr. Dorothee Stapelfeldt , Zweite Bürgermeisterin, als Festrednerin bestritt, kam ich mit einem Ratsdiener oder Sicherheitsmann ins Gespräch, der mir erzählte, das Problem sei in der Küche durch starke Dämpfe entstanden, die einen Rauchmelder ausgelöst hätten. Auf dem Empfang waren auch eine Reihe Ex-Senatoren und andere Prominenz.
Das Bemerkenswerte, es hatte sich kein Ansprechpartner für die Brandmeldung gefunden, weder Feuerwehr noch Hausverwaltung etc. waren schnell erreichbar. Die normale Brandmeldung an die Feuerwehr hatte wohl nicht geklappt.
Übrigens wäre ein wirkliches Feuer in den Räumen des Museums unter der Erde mit einer schmalen Treppe nach oben nicht so lustig geworden.
Der zweite Mann aus Neugraben war wie schon erwähnt der Ex-CDU-Abgeordnete Jürgen Buck:
Buck war Echternach-Mann in Altona, 8 Jahre in der Bürgerschaft von 1974 bis 1982, dann aber nicht weiter politisch aktiv. Ich selbst konnte es nicht lassen und war noch zwanzig Jahre Deputierter, hielt auch ab und zu Kontakt zur Vereinigung. Da Buck nie Kontakt zu der Vereinigung hatte, war er dort kaum  bekannt und kannte selbst auch kaum jemanden.
Man muss es dem Vorstand der Vereinigung lassen, dass er eine große 25 Jahre-Feier organisiert hat. Die Liste der Festredner war beachtlich. Der Vorsitzende Wolfgang Kieck hat die Würdigung der Vereinigung  und des Landesparlaments geschickterweise vollständig den Festrednern überlassen. Man darf die Vereinigung nicht an ihren letzten Reisen oder den sporadischen Informationsveranstaltungen messen, die ohne private Freundeskreise und Ehegatten kaum mehr möglich wären.  Sie sind nur  das wenig ambitionierte Pflichtprogramm für den Vorstand, der auch gern überregional tätig ist und die Vereinigung auf vielen Veranstaltungen vertritt.
Die 25-Jahr-Feier war jedoch geeignet, das Image der Vereinigung positiv zu prägen und Bedeutung zu kreieren.
(Bereits 8.12.2018  in meinem Süderelbe-Blog)


Sonntag, 20. Januar 2019

Bezirksversammlungswahlen 2019 in Hamburg am Tage der Europawahl am 26.5.2019

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Früher wurden in Hamburg nach Meinung vieler Kommunalpolitiker die Bezirksversammlungswahlen von der Bürgerschaftswahl dominiert. Vielen erschien jedoch auch zweifelhaft, ob sich die Trennung von der Landespolitik durch terminliche Trennung herbeiführen ließe.
Jedenfalls stehen die Parteien und die Bezirkskandidaten jetzt wieder in der Pflicht, in jedem Bezirk klare kommunalpolitische Alternativen herauszuarbeiten, die bisherige Arbeit der Bezirksfraktionen zu vergleichen und die Qualität der nominierten AbgeordnetenkandidatInnen herauszustellen. Hier ist deutlich Kreativität gefragt, aber auch die Bereitschaft sich mit der Qualität und der sachlichen Leistung des politischen Gegners wirklich auseinanderzusetzen und dies auch medial zu vermitteln.
Dies wird angesichts des medialen Angebots in einigen Bezirken, u.a. auch im Bezirk Harburg nicht einfach werden. Zentrales Medium wird die Harburger Rundschau sein müssen, die auch schon bisher einige Anstrengungen unternommen hat, Kommunalpolitik den Bürgern näherzubringen.
Schon allein den Bürgern zu erklären, welche Kompetenzen die Bezirke haben, wird allerdings, das ist der Sache geschuldet, nur eingeschränkt möglich sein.
Es war jedenfalls in den letzten Jahren selbst für die am lokalen Geschehen sehr Interessierten schwierig, sich  ein klares Bild zu machen, politische Konturen auszumachen Dies liegt u.a. am Auf und Ab in den kommunalen Entscheidungsprozessen, das zu einer Verunklarung  führt, aber auch an den weniger klaren Kompetenzabgrenzungen im Vergleich zur Kommunalpolitik in den Flächenländern..
Zur Not bleibt ja der Rückgriff auf die Parteipräferenz für die höheren Politikebenen., wird man gedacht haben. Aber: Das war allerdings nicht Sinn der Einführung eigenständigerer Bezirkswahlen neben der Europawahl.
Vielleicht  ging es vielen Befürwortern, insbesondere unter den Kommunalpolitikern selbst auch darum, allein durch die Trennung von den Bürgerschaftswahlen an Bedeutung und Ansehen zu gewinnen, weil man nicht mehr mit den vielen BürgerschaftskandidatInnen um Aufmerksamkeit konkurrieren musste. Außerdem stehen nun einen ganzen Wahlkampf lang die Kommunalpolitik und ihre Akteure allein im Zentrum, die Europawahl ist dann doch wieder ein ganz anderes Feld, stört kaum und bringt Wahlbeteiligung.
Vor allem die noch nicht bekannten Kandidatinnen werden trotzdem ein hartes Stück Arbeit vor sich haben. Denn dass die Platzhirschkühe und Platzhirsche sich Aufmerksamkeit verschaffen, kann angenommen werden.
Jetzt wo wir die relativ eigenständigen Wahlen haben, sollten die Bürgerinnen mit wachem Interesse die politischen Angebote wahrnehmen. Es steckt in diesen Wahlen möglicherweise mehr an politischen Diskussionsmöglichkeiten als Skeptiker bisher einräumen wollen.
Wir dürfen gespannt sein.

Samstag, 19. Januar 2019

Personalfluktuation im Maria Hilf Harburg-Funktionsfähigkeit der Gynäkologie gefährdet? Chefärztin der Gynäkologie und mehrere Oberärzte/ärztinnen verlassen die Klinik.



Politisch positiv ist es, dass durch einen Brief, der offensichtlich dem Hamburger Abendblatt bekannt wurde, die scheidenden Ärztinnen und Ärzte auf Probleme der Geburtshilfeabteilung und darüber hinausgehende Defizite im Krankenhaus Maria Hilf aufmerksam machten. Aber, es geht nicht an, das die Bürger immer nur etwas über die Klinken erfahren, wenn Konflikte zu größeren Personalwechseln führen, die dann  möglicherweise die medizinische Versorgung in Harburg gefährden.
Aber:
Die Probleme bleiben , so wie das Schreiben zitiert wurde ,merkwürdig unbestimmt, für die Bürger so jedenfalls nicht leicht nachvollziehbar. Immerhin wurde ein wichtiger Punkt deutlich: Es ging um die Reduzierung der Kaiserschnittrate von 30 auf 20 Prozent.
Fallzahlen sind in allen Bereichen ein wunder Punkt, hier bringen  höhere Fallzahlen beim Kaiserschnitt für das Krankenhaus mehr Geld als natürliche Geburten.
Außerdem: Wussten unsere drei Medizinerinnen in der Bezirksversammlung nichts von Problemen im Krankenhaus Maria Hilf? (Brit-Meike Fischer-Pinz-Asklepios Harburg, Dr.Schittek ,Eftichia Olowson-Saviolaki)
Wenn sie etwas wussten-waren oder sind sie zu vorsichtig gegenüber ihrer eigenen Berufsgruppe und den Medizininstitutionen? Fürchten sie  Folgen für sich?
Die Unterversorgung des Süderelbebereichs mit Ärzten aufzugreifen, nachdem das Thema schon Jahre gelaufen war, und die bekannten Probleme der Selbstverwaltung der Ärzteschaft anzusprechen, auch hier immer mit viel Vorsicht, das war nur eine vergleichsweise leichte Übung.
Natürlich gibt es in Harburg eine Menge Probleme im Medizinbereich, insbesondere in den Krankenhäusern, die niemand aufgreift. Wo bleibt denn hier die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete, die bei Wahlen stets als Krankenschwester firmiert, oder auch die Politik-Familie Fischer oder die frei praktizierende grüne Gynäkologin Dr.Schittek?
Da ginge deutlich mehr, obwohl man zugeben muss, dass wirklich zuständig die Bürgerschaft ist. Übrigens könnte Andre Trepoll doch einmal seine Fraktion auf den Krankenhaussektor ansetzen-schließlich hat ein CDU-Senat die Krankenhäuser privatieisert- anstatt fruchtlose Debatten über G 8 und G9 zu führen.






Hamburger Krankenhäuser-Rolle der Sicherheitskräfte?


Wann erfahren die Bürger einmal von den Medien oder von der Politik, auch der Kommunalpolitik , etwas über die Rolle der Sicherheitskräfte in den Krankenhäusern?
Unmittelbar neben der Notaufnahme sitzt im Asklepios Harburg mindestens abends und am Wochenende ein  stets einsatzbereiter Security. Schützt er die Krankenhausmitarbeiter? Vor wem?
Welche Aufgaben hat er da?
Greift er z.B. ein, wenn ein Angehöriger eines eingelieferten Patienten bei der Erstbehandlung  dabei sein will. Die in der Notaufnahme agierenden Assistenzärzte lehnen das gern ab.
Hier wäre mal ein Bericht in der Bürgerschaft fällig, was diese Mitarbeiter der Krankenhäuser so tun.
Verstehen die Abgeordneten und Journalisten nichts vom Medizin-Bereich? Haben sie von der enormen Ausweitung des Einsatzes von privaten Sicherheitsfirmen sehr unterschiedlicher Seriösität in unserer Gesellschaft nichts mitbekommen?
Sind sie zu opportunistisch, das Thema aufzugreifen?

Freitag, 21. Dezember 2018

Dreistellige Zahl von Weihnachtsbriefen im Verteilcentrum Hamburg-Süderelbe geöffnet.




Eine dreistellige Zahl von Weihnachtsbriefen ist im Verteilcentrum Hamburg-Süd(Hausbruch) geöffnet worden. Der Mitarbeiter einer Firma, die Briefkästen leert, wurde festgenommen.
Ich erwarte, dass die regionale Kriminalpolizei nach Komplizen  und Netzwerken sucht.
Des weiteren müssen solche Leute angemessen bestraft werden und nicht mit einem unangenehmen pseudo- liberalen Argumentationsmuster voller Verständnis überschüttet werden. Die Verlässlichkeit der Grunddienstleistungsfunktionen muss gewährleistet werden.
Die örtliche Kripo hat hier zweifellos einen Erfolg, nachdem geöffnete Briefe im Verteilcentrum gefunden worden sind.

Nun aber zur harten Realität: Wenn die örtliche Polizei immer erst erfolgreich tätig ist, nachdem ich und andere erste Anzeichen von Merkwürdigkeiten vor Jahren festgestellt haben, dann gute Nacht Neugraben-Fischbek(Süderelbe).
Bereits vor sechs oder sieben Jahren habe ich festgestellt, dass zeitweise die Briefkästen vor der Post in Neugraben observiert wurden, mutmaßlich. von Migranten-Netzwerken oder sogenannten privaten Sicherheitsdiensten., auch zur Zeit der Leerung.
An mich gerichtete Post war z.T. nicht angekommen, abgehende Post verschwunden.
Ein  an meine Frau gerichteter Brief der Polizeirevierwache PK 47 war ohne unser Wissen bei den Gegnern in einem Rechtsstreit  gelandet.
Vor unserem Müllcontainer haben Nachbarn vor einigen Jahren Post des Ex-Staatsrats Helmut Raloff gefunden.
Deputiertenpost mit Personalunterlagen aus Berufungsverfahren der Hamburger Hochschulen kamen z.T. geöffnet an.
Es gab noch ein Paar andere Vorfälle.
Ich habe dann reagiert und bei allen wichtigen Angelegenheiten die Post als Einschreiben außerhalb von Süderelbe aufgegeben, z.T. sogar in „Hamburger“ Postämtern, wenn es gerade passte. Das war teuer, aber letztlich effektiv.
An den Vorstand der Post hatte ich mich ausnahmsweise auch gewandt: mein Verdacht: kriminelle Zellen im Verteilzentrum Süderelbe und ein Paar konkrete Hinweise.
Zum Schluss: Klar ist, dass die ganz überwiegende Zahl an Postangestellten  täglich gute Arbeit macht. Das sollte man  auch jetzt nicht vergessen.
Fazit: Polizei und Politik, auch örtliche Politik, müssen dichter an die Realität vor Ort und mehr “ Biss“ entwickeln.
Ein anderer Fall: Wie lange haben die Krankenhäuser gebraucht, um die Notfallambulanzen zu reformieren? Erkennbar waren die Missstände  bereits sechs, sieben Jahre vorher.
P.S.: Es hätte mich schon interessiert, ob in Süderelbe bei 1000 geöffneten Briefsendungen ein klein wenig Protest aufgekommen wäre.

Montag, 17. Dezember 2018

Lionstage 2018 im Phönix-Viertel am Harburger Kulturtag am 4.11. 2018-Auswahl von Lionsbrüdern im Lionsclub Harburg-Altstadt



Mitglieder des Lionsclubs Harburg Altstadt und der drei benachbarten Lionsclubs Harburg-Hafen, Harburger Berge und Süderelbe sowie des Frauen-Lionsclubs Buchholz betrieben u.a. ein Cafe und sorgten auch mit Losverkäufen für Einnahmen zugunsten ihrer sozialen Projekte. Leider zogen wir nur Nieten. Eine beachtliche Zahl Wirtschaftsnaher und  CDU-orientierter Verbandsmitglieder wirkte mit und unterhielt sich mit interessierten Bürgern.
Gesellschaftlich wache Betrachter würden wohl sagen, dass die überaus konservativ- selbstbewussten Lions-Brüder  im Phönixviertel am verkaufsoffenen Sonntag in einem gesellschaftlich von ihnen doch relativ weit entfernten Umfeld agierten. Immerhin kamen wie wir einige Besucher der Falckenberg-Ausstellung „Ziervogel-As-If“ wohl auf dem Weg zu anderen kulturellen Events bei ihnen vorbei.
Aber die Gespräche mit den Lionsbrüdern  Harburg-Altstadt waren, wie nicht anders zu erwarten, durchaus informativ und keineswegs belanglos. Es ging u.a. um den CDU-Vorsitz, zu dem es naturgemäß  unterschiedliche Auffassungen gab, und um Projekte die sie zur Zeit bearbeiten oder kürzlich gefördert haben, und wider Erwarten um ein neues Mitglied, das ich als Chef der Garagengemeinschaft Ringheide/Schneeheide  in Neugraben kenne. Der Unmut entzündete sich daran, dass das neue Mitglied den Präsenzverpflichtungen nicht nachgekommen sei. Wie man inzwischen ermittelt hatte, könne das neue Mitglied wegen seiner längeren Aufenthalte in Spanien nur unzureichend mitarbeiten. Dies jedoch habe es am Vorstellungsabend verschwiegen.
Mit den Normen der Lionsbrüder kaum im Einklang war übrigens auch die Empfehlung des Vorschlagenden Notars vom Veritaskai.
Ein Lionsbruder berichtete, dass sie ansonsten ein Motto für die Aufnahme von Mitgliedern hätten: “Keine Pastoren, keine Lehrer und keine Sozis“.

Samstag, 8. Dezember 2018

Hamburger Abendblatt –Kunstmeilentag im Museum für Kunst und Gewerbe am 7.12.2018

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Neben der Nacht der Museen und dem freien Eintritt am Reformationstag 31.11.2018 war der Kunstmeilentag des Hamburger Abendblatts die dritte Veranstaltung der Museen bzw. von Teilen der Museen mit freiem Eintritt. All diese Events dienten auch der Aufbesserung der ansonsten rückläufigen Museumsbesuche. Beim Abendblatt kommt sicherlich noch  der Marketing-Aspekt und der Abendblatt-Verkauf an diesem Tag hinzu.
Das Museum für Kunst und Gewerbe hatte einen  sehr guten Besuch, aber keinen ausgesprochenen Run mit Schlangen vor dem Museum. Dies mag dem Wetter geschuldet gewesen sein.
Deshalb war es auch angesichts der Größe dieses Museums keine schlechte Idee, sich nur auf seine Angebote zu konzentrieren. Besonders spektakulär darunter die Ausstellung über „Pop und Protest 68“  sowie die vielbesuchte Ausstellung „Otto“. Letzte ein besonderes Angebot an das breite Publikum, mit dem Ziel, die Besucherschaft über das bildungsbürgerliche Publikum hinaus auszudehnen. Angesichts der Größe der 68iger Ausstellung und ihrer Auslegung auch auf Pop ging die Frage nach dem historischen Stellenwert von 1968  im Rahmen der bundesrepublikanischen Geschichte eher unter.
Lange Schlangen gab es also nicht, wäre auch bei Hamburger „Schietwetter“ unangenehm gewesen. Die Organisation im Eingangsbereich war gut, die Erfassung der Besucher exakt..
Wer nicht ganz auf die Besucherzahlen eingestellt war, war das Restaurant. Die Mannschaft strengte sich wirklich an, trotzdem ging es gefühlt in der Warteschlage nur langsam voran. Die „Kassiererin“ hatte aber auch eine besonders schwere Aufgabe: Sie musste, wie sie selbst sagte, die Teller mit den Salaten und Fleischgerichten, „Pi mal Daumen“ einschätzen. Es fehlte also eine Waage, wie sie etwa die Restaurants bei Karstadt haben und eine Auszeichnung der Preise für Frikadellen und Hähnchenschenkel. Als es Ärger wegen des langen Wartens gab, sagte die schwer geforderte Kassiererin in etwa: nun kommen die schon umsonst ins Museum, dann beschweren sie sich auch noch. Eigentlich keine schlechte Bemerkung, aber für einige Leute in der Schlange nicht ganz so lustig. Anschläge der Gerichte gab es wie immer an der Säule im Eingangsbereich. Die Übersicht auf einer Plastikvorlage gab es nur für die „Kassiererin“.
Wer nun clever war und sich auf wenige Ausstellungen beschränkte, konnte in den ansehnlichen klassischen Abteilungen wie islamische, iranische Kunst, Jugendstil und art deko, antike Kunst fast Sicherheitsdienstfrei die gut beschrifteten Objekte bewundern. Nicht nur für den Historiker interessant, wie vor dem Ersten Weltkrieg der Konflikt zwischen den europäischen Nationen auch und gerade ausgiebig auf dem Felde der Kultur ausgetragen wurde.

Das Museum für Kunst und Gewerbe kann man bei dieser Ausstellungsdichte und der Qualität der Ausstellungen unbedingt für normale Tage empfehlen, dann aber Zeit mitbringen, möglichst einen ganzen Tag. Die Preise sind durchaus erschwinglich.
Übrigens gab es über den HA-Kunstmeilentag hinaus auch noch in der Oper einen Nachmittags-Überraschungs-Event, wie jeden Tag vom 1. bis 23.12.2018. Diesmal mit dem Künstlerischen Betriebsdirektor Tillmann Wiegand,der sich als Zauberer betätigte. Er lieferte auch zeitnah die Information vom Sieg AKKs, die von Teilen des überwiegend weiblichen Publikums beklatscht wurde.

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steueraffäre“-19.August 2022-Befragung Olaf Scholz

Am 19.August 2022, 13.30 Uhr, tagte der PUA „Cum-Ex-Steuer-Affäre"“ im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft. Heute wird der Kanzle...