Olaf Scholz - der Retter der Hamburger SPD ?

Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz Landesvorsitzender der Hamburger SPD nach dem Rücktritt eines Landesvorsitzenden während der laufenden Amtsperiode.

Im Jahre 2000 war dies nach dem Rücktritt von Jörg Kuhbier am Ende der Regierungsphase der SPD in Hamburg. Es verblieben keine Gegenkandidaten, nachdem Monate vorher noch Hermann Scheunemann, Dorothee Stapelfeldt und Christoph Krupp aus Bergedorf im Gespräch gewesen waren. Der letztere war zunächst die erste Wahl des damaligen Bürgermeisters Ortwin Runde.

Nunmehr wurde Olaf Scholz im Einvernehmen mit den Kreisvorsitzenden vom zurückgetretenen Landesvorsitzenden Ingo Egloff dem Landesvorstand als Kandidat präsentiert, der eine durch die Petersen-Kontroverse und die Eimsbütteler Bundestagskandidatur stark zerstrittene Partei befrieden solle. Die Hamburger SPD hat inzwischen bereits drei verlorene Bürgerschaftswahlen zu verkraften.

Scholz steht also allein zur Wahl, ohne dass der gesamte Landesvorstand gewählt wird.

Diesmal verlangte er vom Landesvorstand nach einer vernichtenden Wahlniederlage, die Hamburger SPD verlor mehr Stimmen als im Bundesdurchschnitt, einstimmige Unterstützung. Das Hamburger Abendblatt hatte bereits im Vorfeld noch knapp vor der Bundestagswahl Scholz als den kommenden Mann präsentiert, für den Egloff im Falle einer Wahlniederlage wahrscheinlich zurücktreten würde. Der Kreis Mitte hatte für die Unterstützung von Olaf Scholz bereits im Vorfeld eingefordert, dass es trotz innerparteilicher Kritik keine Veränderungen an der Spitze der Fraktion geben dürfe.

Die Übernahme des Landesvorsitzes ist für Scholz eine starke Unterstützung für seine Positionierung in der Spitze der Bundespartei. Olaf Scholz ist allerdings in der Hamburger SPD nach seiner Rolle als Generalsekretär der SPD unter Schröder nicht unumstritten gewesen, schließlich hatte er die Aufgabe übernommen , die Agenda 2010 öffentlich zu kommunizieren.

Auf einem Bundesparteitag wurde er wegen dieser Rolle bei seiner Wiederwahl zum Generalsekretär schwer abgestraft, einige sagen auch stellvertretend für Gerhard Schröder.

Die SPD-Führung ließ ihn jedoch nicht fallen und machte ihn zum Arbeits-und Sozialminister, als Franz Müntefering dieses Amt aufgab. In diesem Amt, für das seine berufliche Tätigkeit als Anwalt für Arbeitsrecht eine gute Vorbereitung war, konnte sich Olaf Scholz nach außen und in die Partei hinein profilieren. Er gilt zu Recht als unumstrittener, guter Minister, der auch in seiner kurzen Amtszeit zum politischen Profil der SPD nicht unerheblich beigetragen hat.

Es darf nicht unerwähnt bleiben, dass bei Kandidaturen von Bundestagsabgeordneten zum Landesvorsitzenden der Hamburger SPD stets das Argument ins Feld geführt wurde, ein Abgeordneter könne nicht genügend in Hamburg präsent sein. Dies scheint in diesem Fall nicht zu gelten.

Wichtig für die Beurteilung eines Kandidaten für den Landesvorsitz sollte sein, ob er die Berliner Parteiführung gegen politische Initiativen aus dem Landesverband abschirmt oder die innerparteiliche Willensbildung, so sie noch vorhanden ist, anregt und ihre Ergebnisse weitervermittelt. Außerdem gilt es Flügelkonflikte zu entschärfen, die extreme Formen angenommen haben. Sie sind für Betrachter von außen mit intellektuellem Anspruch unattraktiv und nicht mehr nachzuvollziehen. Fehlende innerparteiliche Diskussionskultur, eine Art normativer Substanzverlust, Defizite innerparteilicher Demokratie, aber auch die modernen innerparteilichen Kampagnen werden den Vorsitzenden stark fordern. Der Landesvorstand traut nur noch Olaf Scholz die nötige Neuaufstellung der Hamburger SPD nach der Wahlniederlage zu.

Ingo Egloff hat selbst Verantwortung für die Wahlniederlage übernommen, seine Position war aber auch so schon schwer haltbar geworden. Er versuchte jedoch mit seinem schnellen Rücktritt auch Schadensbegrenzung für seine eigene Position. Er hatte als Direktkandidat im Wahlkreis Wandsbek eine schwere Niederlage eingesteckt. Um die Nominierung im Wahlkreis Wandsbek zu erreichen, hatte er Ortwin Runde verdrängen müssen, und damit viele alte, linke Anhänger Rundes gegen sich aufgebracht. Egloff bleibt stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion.