Steuerbetrug durch HSH Nordbank mit „Dividenden-Stripping“ ?

Wegen sogenannter Cum-Ex-Geschäfte, die zwischen 2008 und 2011 stattgefunden haben sollen, hat die HSH Nordbank Rückstellungen gebildet in Höhe von  rund 130 Millionen Euro.

Mit dem „Dividenden-Stripping“ soll die Bank den Fiskus um ca. 130 Millionen Euro an Steuern betrogen haben.

Kaum  vereinbar mit bürgerlichen und gesetzlichen Normen dürfte es sein, wenn die Bank ihre Anteilseigner, die sie gerade eben  mit Kapital und Bürgschaften in Milliardenhöhe „gerettet“ haben, mit dubiosen Finanzgeschäften betrogen haben sollte. Die Berichterstattung von Handelsblatt, Welt u.a. lässt daran jedoch kaum einen Zweifel.

Hier gerät auch der jetzige Vorstandsvorsitzende  Österreich schwer in die Schusslinie.

Die entsprechende Gesetzeslücke bei der Kapitalertragssteuer ist 2012 geschlossen worden. Dass  das „Dividenden-Stripping“ vorher strafbar war, dürften Banken-nahe Juristen vermutlich bestreiten.