Montag, 10. Juli 2017

G20-Gipfel in Hamburg-Trägt Bürgermeister Scholz die Verantwortung?



  Wie konnte Hamburgs Erster Bürgermeister auf die Idee kommen, den G20-Gipfel nach Hamburg zu holen? Hat die Kanzlerin ihn unter Druck gesetzt? Wer hat ihn beraten?
Wer seit langen Jahren die jährlichen Krawalle zum 1.Mai und um Weihnachten beobachtet hat, musste wissen, dass schon bei diesen Ereignissen die Hamburger Polizei unter welchem Senat auch immer überfordert war und über die Jahre keine Lösung für diese Krawalle hatte. Es hatte immer wieder Zerstörungen im Schanzenviertel und Umgebung wie auch in der Innenstadt gegeben.
Dazu muss  allerdings gesagt werden, dass die Beamten vor Ort, insbesondere auch die jungen Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei enormen Einsatz zeigen mussten, möglicherweise auch wegen unzureichender Einsatzkonzepte.
Das Problem kleiner Aktionsgruppen, die schnell und überraschend zuschlagen, wurde nie gelöst. Spezialeinheiten bzw. „Greifertrupps“ waren meist nicht in der Lage, Täter zu identifizieren und zu überführen, möglicherweise auch weil sie nicht alle polizeilichen Mittel einsetzen durften.
Der Zuzug von Gewalttätern konnte nie unterbunden werden.
Verurteilungen gab es nur selten.
Links-Autonome, die überregionalen Zulauf hatten, suchten zu besonderen Ereignissen erklärtermaßen regelrecht ein Kräftemessen mit der Polizei.
Wie sollte vor diesem Hintergrund ein Ereignis ganz anderer Dimension wie der G20-Gipfel 2017 bewältigt werden?
Die Einschätzung der sicherheitspolitischen Gesamtlage war  möglicherweise unzureichend. Sind externe Experten gehört worden?
Die Polizeiführung  hat sicherlich vor der Entscheidung über die Durchführung des Gipfels ihre skeptische Meinung geäußert?
Die Möglichkeiten der  Polizei wurden überschätzt.
Deshalb hätte besser anders entschieden werden müssen: kein G20-Gipfel in Hamburg.
Allerdings war es für einen ambitionierten Politiker schon reizvoll zu zeigen, dass G20 in einer Großstadt möglich ist. Das Polizeiaufgebot  und die Vorbereitung waren einmalig und sicherlich war den Hamburger politischen Köpfen der Autonomen schon deutlich gemacht worden, was an Strafverfolgung  und anderen Gegenmaßnahmen auf ihre Anhänger zukommen würde.
Sie haben aber wohl nicht hinreichend realisiert, dass der Preis für Ausschreitungen auch für sie  hoch sein würde.



















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