Montag, 29.6.2009
Peter Ulrich Meyer, Harz-IV-Emfänger sind Wahlmuffel, Hamburger Abendblatt v.29.6.2009,S.12.
Warum erfahren die Bürger eigentlich erst jetzt von dieser Studie? Hat dies etwas mit der Beschlussfassung über die neue Wahlgesetzgebung am 24.6.2009 zu tun ?
Wenn Peter Ulrich Meyer wirklich die wichtigsten Ergebnisse der Studie zusammenfasst, dann überraschen die Ergebnisse nicht sonderlich.
Die abnehmende Wahlbeteiligung in den Großsiedlungen und Stammwählerbezirken der SPD lässt sich bereits seit mehreren Wahlen beobachten.
Dann die bahnbrechende Aussage : Für die sozial schwachen Stadtteile stellten die Wissenschaftler fest, dass „den Entfremdungstendenzen gegenüber dem politischen System durch das neue Wahlrecht nicht entgegengewirkt werden konnte.“ Wer hat denn das mit Blick auf die sozial schwachen Stadtteile gewollt und erwartet?
Die Initiativen für die Wahlrechtsänderungen in Hamburg haben doch stets die bürgerlichen Wählerschichten und ihre Gestaltungsmöglichkeiten bei der Wahl im Auge gehabt, kein Mensch hat erwartet, dass in den sozial schwachen Stadtteilen die Wahlbeteiligung steigt, für deren Abnahme es wohl auch noch ganz andere Gründe gibt.
Vielleicht waren diese Tendenzen aber auch nur stärker als die positiven Wirkungen des Wahlrechts?
In jedem Fall war klar, dass das Wahlrecht besonders aktive Minderheiten in größeren Wahlkreisen begünstigen würde.
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