Freitag, 13. Mai 2011

Ausschuss Öffentliche Unternehmen am 10.5.2011: Sitzordnung

Anja Hajduk sprach die Sitzordnung bei dieser Ausschusssitzung an. Sie sollte nach der Sitzung mal besprochen werden. Sie wollte sich wohl wegen der Öffentlichkeit der Sitzung nicht klarer ausdrücken. Was meinte sie bloß und warum wählte sie diese Verklausulierung?

Sitzordnung ist häufig nicht unwichtig oder wegen der symbolischen Bedeutung häufig sogar sehr bedeutsam.

Vermutlich ging es ihr um die Platzierung des Senators Dr. Tschentscher, der neben dem Obmann der SPD-Abgeordneten mitten in den Reihen seiner Fraktion saß.

Nun ist zunächst ein Senator kein Abgeordneter, gehört er also in die Reihen der SPD-Ausschuss-Fraktion? Man kann das bezweifeln.

Man stelle sich aber vor, der Senator hätte in einer Reihe neben den Bankenvertretern unter Führung des Vorstandsvorsitzenden Lerbinger gegenüber dem Ausschuss Platz genommen. Bei Öffentlichkeit hätte dies nicht erwünschte Bilder geben können, die eine gemeinsame politische Verantwortung für die Lage der Bank symbolisiert hätten.

Der Senator verzichtete auch darauf , dem Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank das Wort zu erteilen.

Diese Fragen waren am Rande auch interessant, weil im PUA HSH Nordbank oder im Haushaltsausschuss Finanzsenator Dr.Freytag meiner Erinnerung nach auch in den Reihen der CDU-Fraktion gesessen hat, als Dr. Nonnenmacher vom PUA befragt wurde. Dies war damals besonders auffällig, weil Dr. Nonnenmacher sich bei jeder Worterteilung durch den Senator auch noch artig, aber etwas überfreundlich mit einem „sehr gern Herr Senator“ oder „vielen Dank, Herr Senator“ einließ.

Unseren politischen Akteuren wird sicherlich für diese lösbaren Probleme etwas einfallen.

Möglicherweise reicht es für eine Übergangszeit sogar schon, den Senator neben dem Ausschussvorsitzenden zu platzieren.

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