Olaf Scholz: Regierungserklärung in der Bürgerschaft am 23. März 2011 und die HSH Nordbank

Nachdem bereits der Abschlussbericht des PUA HSH Nordbank auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Bürgerschaft vor der Wahl recht weit nach hinten gerückt worden war, tauchte in der langen Regierungserklärung, die ich selbst im Parlament verfolgt habe, das Wort HSH Nordbank gar nicht auf.

An der Bedeutung des Themas für die Stadt Hamburg kann das nicht gelegen haben.

Den Medien ist dies-wie es scheint-entgangen.

Es erinnert an einen Bürgerschaftswahlkampf 2011, in dem viele wichtige Probleme durch Medien und/oder Politik gar nicht thematisiert worden sind oder nicht durchdrangen.