Dienstag, 14. Juli 2009

Streit um 2,9 Millionen für Nonnenmacher


Kommentar zum Artikel Welt online v.13.7.2009 „Finanzsenator Freytag kritisiert Nordbank-Chef“

Dr.Freytag reagiert wohl auch auf den Aufmacher des Hamburger Abendblatts und weitere Artikel auf den Seiten 2-3. Weitere Presseberichte dieses Umfangs begleitet von Welt und Bild schaffen Rücktrittsreife Situationen.

Immerhin liegt eine Missachtung des Parlaments vor und eine Vertragsgestaltung, die der öffentlichen Kritik nicht standhält.

Die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Kiel und Hamburg sollten diesen Vorgang in ihre Untersuchungen einbeziehen. Das wird doch wohl durchsetzbar sein?

Dafür gibt es auch schon Beispiele in der Hamburger Parlamentsgeschichte wie etwa den unfreiwilligen Rücktritt Senator Dahrendorfs während des Stoltzenberg-Skandals 1979 , der Gegenstand der Untersuchung wurde.

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