Am 22.10.2010 wurde Dr.Freytag, ehemaliger Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg, vom PUA HSH Nordbank befragt.
14 Tage später soll am 5.11.2010 Ole v. Beust, ehemaliger Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt, angehört werden.
Was ist daran unabhängig von den möglichen Ergebnissen wirklich bemerkenswert?
Der Ausschuss arbeitet bereits seit mehr als einem Jahr. Er hat nicht frühzeitig die amtierenden Politiker befragt. Nach Aussagen des Obmanns der SPD-Fraktion im PUA hat die GAL/CDU-Koalition eine frühe Befragung verhindert. Musste das die Opposition hinnehmen oder hätte man auf dem Klageweg etwas erreichen können?
In jedem Fall hätte man eine weitere Schwäche des unzureichenden Hamburger PUA-Gesetzes aufdecken können, wenn man denn verloren hätte.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen