Mittwoch, 22. Juni 2011

Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft am 14.6.2011: Gemütliche Parlamentsarbeit?

Die erste Sitzung des Innenausschusses nach der Wahl der Hamburger Bürgerschaft am 20.2.2011 fand am 14.Juni 2011 im Großen Festsaal statt.

Es ist die einzige Sitzung dieses Ausschusses vor der Sommerpause.

Dies ist bemerkenswert, da am Tage der Sitzung das Hamburger Abendblatt umfangreich über eine Befragung der Hamburger berichtete, bei der die größte Zahl von Hamburgern die innere Sicherheit nach Wichtigkeit auf Platz 1 setzte.

Nun könnte man meinen, hier betreibt ein Parlamentsausschuss ganz im Gegensatz zur Erwartung der Bürger „gemütliche Parlamentsarbeit“. Man braucht nur noch eine zweite Sitzung geschickt zwischen Sommerpause und Weihnachtsferien zu platzieren, dann kann man das erste Jahr im Innenausschuss abhaken.

Diese eine Sitzung muss vor dem Hintergrund der Vielzahl von Themen gesehen werden, die die Öffentlichkeit seit der Wahl beschäftigt haben, auch angeregt durch den neuen Innensenator, Michael Neumann.

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