Freitag, 23. Juli 2010

Hans Ulrich Klose: Koordinator für deutsch-amerikanische Beziehungen


Hans Ulrich Klose ist seit 1983 direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Harburg-Bergedorf.

Nun hat er eine zusätzliche Aufgabe übernommen: Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen im FDP-geführten Außenministerium.

Mit Karsten Voigt hatte diese Aufgabe ein ehemaliger SPD-Linker hauptberuflich wahrgenommen. So machten sich Nachrücker auf der Hamburger Landesliste bereits Hoffnungen auf einen Bundestagssitz.

Aber weit gefehlt: Hans Ulrich Klose nimmt diese Aufgabe neben dem Bundestagsmandat wahr.

Nun rätseln viele Harburger und Hamburger politische Funktionsträger, wie das denn wohl mit der Dotierung sei. Dies um so mehr als ganz Findige die Koordinatorenstelle im Personalhaushalt des Außenministeriums gefunden haben: Eine B 9-Stelle, entsprechend Staatsrat in Hamburg.

In der Bundestagsbiographie taucht die Tätigkeit nicht unter den meldepflichtigen Tätigkeiten auf.

Es hätte nahe gelegen, Hans Ulrich Klose Gelegenheit zu geben, auf der Hauptversammlung des Kreises im Mai über seine Arbeit im Bundestag und über die neue Funktion zu berichten.

Dabei hätte Hans Ulrich Klose auch sein Abstimmungsverhalten über das Euro-Rettungspaket von 500 Milliarden Euro mit einem Anteil von 150 Milliarden für die Bundesrepublik Deutschland erläutern können, er hat bekanntlich abweichend von der Fraktionslinie zugestimmt. Wäre doch wohl eine kurze Sachdiskussion Wert gewesen. Übrigens: Wie wird man Koordinator für die deutsch-nordamerikanischen Beziehungen unter einem FDP-Außenminister?

Durch kritische Positionen gegenüber der US-Außenpolitik? Doch wohl kaum.

Aber wie schafft man es als Außenpolitiker der SPD, über Jahre, insbesondere auch in der Zeit des Irak-Krieges und der von den USA ausgehenden Weltfinanzkrise sich nicht oder sehr „verbindlich“ gegenüber den USA zu äußern? Und dies in Phasen, in denen man tendenziell innerparteilich „links“ firmiert, was allerdings ja heute nichts mehr besagt. Dies geht nur, wenn die Parteiorganisationen des Wahlkreises politisch schwach sind und sich zudem auch für Außenpolitik nicht interessieren.

Hans Ulrich Klose weicht Diskussionen eigentlich kaum aus. An ihm kann es also nicht gelegen haben.

Der Kreis Harburg wollte am 8.5.2010 wie es scheint nicht ernsthaft politisch, wenn unvermeidlich dann kurz, diskutieren. Jedenfalls hat er die knapp bemessene Zeit noch zusätzlich eingeengt durch einen Referenten zum Gedenken an das Kriegsende.

Auf Hauptversammlungen sollen Berichte des Kreisvorstandes, der Bezirksfraktion, der Bürgerschaftsabgeordneten, des Bundestagsabgeordneten diskutiert und Wahlen durchgeführt werden.

Wenn man mit Hans Ulrich Klose einen Abgeordneten in wichtigen Funktionen hat, sollte man regelmäßig mit ihm diskutieren, vorausgesetzt es gibt die Kompetenz und die Diskussionskultur. Wenn nicht, sollte man es in der Tat lassen.

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