Mittwoch, 6. Januar 2010

Linksautonome und Hafenstraße in Hamburg



Am 31.12.2009 verglich ich auf diesem Blog die derzeitige sicherheitspolitische Situation in Hamburg mit der Zeit, in der die Hafenstraße das große Thema war und von den Medien mit unterschiedlichen Ansätzen Lösungen angemahnt wurden. Verbunden habe ich den Vergleich mit dem Hinweis, der derzeitige Senat käme in den Medien relativ glimpflich weg, wenn mindestens zweimal im Jahr die Autonomen aus dem Schanzenviertel die Stadt aufmischen oder Revierwachen gestürmt werden.

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD Dr.Andreas Dressel brauchte für die entsprechende Dimensionierung des Themas noch die brennenden Barrikaden der Sylvesternacht und kam damit am 2.1.2010 in Bild und Morgenpost. Allerdings vermied er den politischen Angriff auf den Senat.

Hat er schon die oppositionelle Alternative herausgearbeitet?

Ansonsten liefert er fleissige Oppositionsarbeit, viele Kleine Anfragen etc., was auch schon nicht schlecht ist. Außerdem verlässt man sich auf die Fehler der Regierung und ihr Scheitern bei schwer lösbaren Problemen, was mehr Erfolg verspricht als der Versuch einer konturierten Alternative.

Frage an den Innensenator Christoph Ahlhaus :

Wo sind die Lösungen für das Problem? Wie kommt man zu besseren Ermittlungsergebnissen und wie kann sich die Polizei mehr Respekt verschaffen?

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