Bisweilen frage ich mich, ob die Herren der HSH Nordbank und die Politiker, die die ruinösen Geschäfte abgesichert haben : Dr.Peiner, Dr.Freytag, Bürgermeister von Beust etc.
wissen, in welchem Stück sie im Moment eigentlich spielen.
Die Finanzkrise ist eine Systemkrise, die das Wirtschaftssystem der westlichen Welt, aber auch die damit verbundenen parlamentarischen Demokratien westlichen Zuschnitts politisch infragestellt. Vergessen wir nicht, noch vor drei Jahren galten beide als die Haupterrungenschaften der westlichen Zivilisation, sie waren geradezu Exportschlager mit Anspruch auf weltweite Verbreitung.
Die westlichen Demokratien, ihre Führungskräfte und ihre Berater, haben die Dominanz des ungeregelten Spekulationskapitalismus gegenüber der demokratisch legitimierten Politik hingenommen, das Gefahrenpotential nicht erkannt und die Krise zu Lasten der Völker der Demokratien „gelöst“.
Natürlich waren die Opfer der Krise die Eigner der, wenn man so will, zweitklassigen Geschäftsbanken, der deutschen Landesbanken, die zum Spielball der ersten Liga wurden.
Die Bürger dürfen für die zugeschossenen Milliarden und die Bürgschaften geradestehen.
Natürlich haben die Hamburger Politiker , die Banker der HSH Nordbank, aber auch der Hamburger Parlamentarismus in diesem gefährlichen Spiel versagt.
Das sollte der PUA HSH Nordbank möglichst bald aufklären. Durch die Sitzung am 8.1.2010 sind bereits einige Fakten auf den Tisch gekommen, von denen man bisher ohne schriftlichen Beleg bereits ausgehen konnte.
Wenn sich nun allerdings herausstellen sollte, dass der Senat lange vor der Bürgerschaftswahl 2008 über die Schieflage und kommenden Verluste der HSH Nordbank informiert war, die Bürger aber bewusst nicht rechtzeitig vor der Wahl informiert hat, ist das dann ein Rücktrittsgrund für die betroffenen Herren?
Ist das dann ein politisch-moralischer Tiefschlag gegen die parlamentarische Demokratie in Hamburg, der politische Folgen haben muss?
Allerdings sollte sich auch die Opposition darüber klar werden, welche Zahlen in Banken-Insider-Kreisen vor der Wahl gehandelt wurden. Michael Naumann und die Fraktionsführung der SPD-Bürgerschaftsfraktion müssten sich dann noch einigen. Nachzulesen im Artikel des Hamburger Abendblatts v. 13.1.2010 “ HSH-Verluste: Naumann verwirrt die SPD“.
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