Wie steht es um die Transparenz der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „HSH Nordbank“ ?
Natürlich kann sich der Parlamentarismus-Experte auch ohne Insider-Kenntnisse einen guten Eindruck von der Arbeit des Ausschusses verschaffen. Erhellend ist dabei der Vergleich mit dem PUA in Schleswig-Holstein.
Um es kurz zu machen: Es sollte vom Arbeitssstab auf der Homepage der Bürgerschaft eine eigene Seite eingerichtet werden, die dem interessierten Bürger den Überblick erleichtert. SH hat dies, verweist aber bei nahezu allen interessanten Informationen auf die Landtagsverwaltung.
Was sollte dort erscheinen:
Links zu allen bisherigen Drucksachen mit Bezug zur HSH Nordbank und der Ausschussarbeit, auch die vielen Anfragen der Opposition.
Sämtliche bisherigen Sitzungstermine mit Tagesordnung, wichtig wäre ein Hinweis, wenn Eingeladene nicht erschienen sind, einschließlich der Begründung.
Alle Beschlüsse des Verwaltungsgerichts, die gegen den PUA ergangen sind, am besten auch die Anträge mit Begründungen
Die Namen der Betroffenen nach UAG
Eine Auflistung der Beschuldigten, gegen die staatsanwaltschaftliche Untersuchungen laufen.
Zivilrechtliche Klagen gegen die HSH
Arbeitsrechtliche Klagen von gekündigten bzw. entlassenen Vorstandsmitgliedern und Mitarbeitern
Links zu Medienberichten, z.B. der NDR-Film vom 2. Februar 2010
Links zu Webblogs, die sich mit der Ausschussarbeit auseinandersetzen
Berichte über den Stand der Aktenbeschaffung
Etc.
Denkbar wäre es auch, einen Teil des für den Ausschuss angedachten Informationssystems für die Bürger zugänglich zu machen.
Es gibt jedenfalls viele Möglichkeiten für den PUA „HSH Nordbank“ einen Beitrag zur Transparenz zu leisten, was seinem Image durchaus förderlich wäre.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen