Sonntag, 7. Februar 2010

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss HSH Nordbank am 5.2.2010: Strategie der Opposition





Die Abgeordneten der Opposition im PUA haben am 5.2.2010 durchaus erkennen lassen, dass Prof. Nonnenmacher trotz seiner Vertragsbedingungen eigentlich nicht der Gegner sein kann, da die entscheidenden Fehler bereits vor seiner Zeit begangen worden waren. Der Zeuge wurde durchaus schonend behandelt, obwohl er in Fällen eigener Betroffenheit weitgehend „abtauchte“. Diese Strategie dürfte mit dem Fraktionsvorsitzenden Neumann und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr.Tschentscher abgestimmt worden sein.

Die Arbeit der Abgeordneten war durchaus effektiv: Nach meiner Mitschrift geraten Dr.Freytag und der Senat zunehmend unter Druck.

Die Äußerung von Dr.Freytag im Oktober 2008, die Bank sei im Kern gesund, ist nach den Ausführungen Prof. Nonnenmachers nicht mehr haltbar und unzutreffend. Der Zustand der Bank sei auf allen Gebieten kritisch gewesen: Subprime-Krise, Liquiditätskrise, Kreditersatzgeschäft kritisch, Kapitalstruktur unzureichend. Die Bank habe im Herbst bereits am Abgrund gestanden. Ein einziger kleiner Vorbehalt: Die Krise sei noch nicht auf das reale Bankgeschäft durchgeschlagen.

Eine ebenso gefährliche Entwicklung zeichnet sich für die Frage ab, ob der Senat die Öffentlichkeit über seinen wahren Kenntnisstand bzw. den Kenntnisstand des Aufsichtsrats vor der Wahl im Februar 2008 hinreichend aufgeklärt hat. Die Lage der Bank sei in der Aufsichtsratssitzung am 10. Dezember von Vorstandschef Hans Berger 2007 kritisch beurteilt worden, die Subprime-Krise mit nicht mehr weiterzureichenden Risiko-Krediten in Höhe von 30 Milliarden Euro, bedenkliche Kapitalstruktur und erheblicher Kapitalbedarf in Höhe von etwa 1,7 Milliarden Euro hätten eine Kapitalerhöhung in beachtlicher Höhe notwendig erscheinen lassen.Es habe eine Herabstufung durch die Ratingagenturen gedroht.

Hier sollte das Wortprotokoll der PUA-Sitzung abgewartet werden.

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