Montag, 26. April 2010

1.Parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Landtags Schleswig-Holstein: Termine



Im Gegensatz zum Hamburger Untersuchungsausschuss, der sich im Moment eine dreiwöchige Tagungspause gönnt, versucht der PUA Kiel seine Befragung von Auskunftspersonen u.a. wöchentlich durchzuziehen. Dabei ist die Gefahr jedenfalls nicht ganz so groß wie in Hamburg, dass die Untersuchung „einschläft“.

Allerdings haben die Kieler eine originelle Zeit für ihren PUA gewählt: Er tagt jeweils am Montag, 10.00 Uhr. Ob das eine gute Zeit für das Erscheinen von „normaler“ Öffentlichkeit ist ? Arbeitnehmer scheint man nicht gerade im Auge gehabt zu haben.

Immerhin hat man in Kiel eine ganze Reihe von Terminen gemacht und kürzlich ins Netz gestellt.

Wie in Hamburg liegen noch keine Termine mit dem Finanzminister bzw. dem Senator a.D. und den beiden Regierungschefs vor. Wollen die bzw. ihre Mehrheit nicht oder sollen sie noch nicht?

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