Montag, 26. April 2010

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „HSH Nordbank“: Verhandlungen und Verhandlungsführung



Der Ausschuss tut sich schwer mit der Befragung von Politikern, bisher Frau Simonis und Herr Peiner, beide in der wichtigen Funktion des Aufsichtsratsvorsitzenden.

Wie geht man mit Formen geschwächten Erinnerungsvermögens um oder der Berufung auf ein Amtsverständnis, das als solches fragwürdig ist, und mit Sicherheit so nicht praktiziert worden ist.

Das Wegtauchen der Aufsichtsratsmitglieder muss verhindert werden, weil die Scheinbeteiligung gegen Bares oder andere Annehmlichkeiten weit verbreitet praktiziert wird, geradezu als „politisch “gilt, aber demokratische Institutionen, übrigens auch die Mitbestimmung der Arbeitnehmer, aushöhlt.

Immerhin hat der Ausschuss, wenn auch zu spät, bereits vor einigen Wochen Tritt gefasst und nimmt nunmehr seine Rechte offensiver wahr .

Der Vorsitzende stellt eingangs, wie das Gesetz es ermöglicht, die ersten Fragen. Damit übernimmt er aber auch die Verantwortung für das Gelingen der Befragungen im Ausschuss und muss dafür vorher ein intelligentes Konzept entwickelt haben.

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