Mittwoch, 14. April 2010

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss HSH Nordbank am 5.3.2010: Befragung Dr.Thomas Emde (Freshfields Bruckhaus Deringer)



Die Befragung Dr. Emdes im Untersuchungsausschuss zu bearbeiten ist schwierig, wenn das Freshfields-Gutachten, das Statement Emdes vor dem Ausschuss und das Wortprotokoll der Zeugenanhörung nicht vorliegt.

Das Freshfields-Gutachten umfasst 430 Seiten, davon allein 130 Seiten zu den Omega-Deals. Zu den Kosten des Gutachtens äußert sich in amüsanter Weise NDR-Info am 2.2.2010 in der Sendung Forum. Dr. Emde, dessen Anwaltskanzlei bereits vorher für die HSH Nordbank gearbeitet hat, hat mit einem Stab von 10 Mitarbeitern über hundert intensive Gespräche geführt und die Verantwortlichkeiten des Vorstands vorrangig in den Jahren 2005 bis 2009, nicht aber von Aufsichtsräten untersucht.

Der Vorstandsvorsitzende Hans Berger musste bereits im Zusammenhang mit Omega 55 Ende 2008 gehen, 3 weitere Vorstandsmitglieder aufgrund des Freshfields-Gutachtens : Kapitalmarktvorstand Friedrich, Immobilienvorstand Rieck und Risikovorstand Strauß ,hinzu kommen noch Luis Marti Sanchez, der Leiter des „London Branch“ der HSH Nordbank und sein Stellvertreter.

Dr. Emde kritisiert die HSH Nordbank durchaus massiv: es habe „Dilletantismus“ geherrscht, das Risikomanagement sei völlig unzureichend gewesen, das Verhältnis von Markt und Marktfolgenabteilungen habe 4:1 betragen, die Bank sei nicht krisenfest aufgestellt gewesen, die EDV-Integration nur unzureichend gelungen, die Bank habe sehr risikoreiche Geschäfte getätigt, er problematisiert Umlaufbeschlüsse und Schnellankaufverfahren, rügt zudem Verstöße gegen Dokumentationspflichten aber: dies alles habe sich durchaus im Rahmen des auch bei anderen Banken üblichen bewegt.

Die Ausführungen Dr. Emdes über Sorgfaltspflichten(§ 93 KWG) und Pflichtverletzungen wirkten durchaus elegant, aber auch auf hohem Niveau diskussionsfähig und in Teilen außerordentlich vorsichtig. Er wolle auch nicht schärfer urteilen, als es nachher wohl die Gerichte tun würden, erklärt er seine vorsichtigen Einschätzungen.

Im Gutachten wird, wen wundert dies wirklich, vor allem Prof. Nonnenmacher geschont, der für die fehlerhafte Omega-Vorlage für den Risikoausschuss im April 2008 mit anderen verantwortlich zeichnet. Dem Gremium wurden wichtige Informationen vorenthalten, was meiner Meinung nach nicht an der fehlenden Kompetenz des damaligen Finanzmarktvorstands gelegen haben kann.

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